Geschätzte Einwohnerinnen und Einwohner

Aufgrund des nach wie vor geltenden allgemeinen Versammlungsverbotes hat der Gemeinderat beschlossen, die Gemeindeversammlung vom 17. Juni 2020 abzusagen. Der Regierungsrat erlaubt zwar die Durchführung von Gemeindeversammlungen, allerdings nur zu dringlichen Geschäften und nur unter Vorlage eines detaillierten Schutzkonzeptes, das insbesondere auch die Abstandsvorschriften einhält. Da aufgrund des Traktandums Hochwasserschutz mit vielen Versammlungsteilnehmenden zu rechnen ist, müsste die Gemeindeversammlung wohl auf dem Sportplatz stattfinden, was mit zusätzlichen Erschwernissen verbunden wäre. Die aktuelle Corona-Lage hätte zudem womöglich einige Interessierte von der Teilnahme abgehalten, was demokratiepolitisch nicht wünschenswert ist. Auch in Absprache mit der IG Birsig hat der Gemeinderat deshalb die Absage der Gemeindeversammlung beschlossen.

Mit dem Ausfall der Gemeindeversammlung fallen auch die vorgesehenen Gesamterneuerungswahlen der Baukommission, der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission, des Wahlbüros, des Schulrats des Kindergartens und der Primarschule Biel-Benken und des Schulrats der Sekundarschule Oberwil/Biel-Benken aus. Der Regierungsrat hat für diesen Fall bereits entschieden, dass sich die Amtszeit der gewählten Mitglieder bis zur nächsten Gemeindeversammlung, maximal aber bis zum 31. Dezember 2020 verlängert.

Der Gemeinderat dankt Ihnen für Ihr Verständnis und hofft, die nächste Gemeindeversammlung vom 24. September 2020 wie geplant durchführen zu können. Er wünscht Ihnen weiterhin alles Gute, und bleiben Sie gesund!