Liebe Einwohnerinnen und Einwohner von Biel-Benken

Nachdem die Gemeindeversammlungseinladungen für den 28. Januar 2021 in den Haushaltungen angekommen sind, erhielt der Gemeinderat mehrere Rückmeldungen. Viele Einwohnerinnen und Einwohner meldeten sich aus gut nachvollziehbaren Gründen von der Versammlung ab, andere machten uns ihren Unmut kund, dass man in solchen Zeiten Versammlungen abhalten kann.

Der Gemeinderat hat vollstes Verständnis für diese Reaktionen. Er bedauert es ausserordentlich, dass sich der Regierungs- und Landrat nicht dazu durchringen konnten, am 17. Dezember 2020 das Gesetz über Urnenabstimmungen und Wahlen während der Corona-Pandemie in Kraft zu setzen. Damit fehlt uns die gesetzliche Grundlage, die notwendige Budget-Gemeindeversammlung schriftlich durchzuführen. Andere Kantone haben da mutiger entschieden. Im Kanton Basel-Landschaft aber haben Regierung und Parlament den Wunsch von 81 der 86 Gemeinden unverständlicherweise in den Wind geschlagen.

Wir brauchen ein genehmigtes Budget, und es ist derzeit noch nicht absehbar, wann solche Veranstaltungen wieder mehr oder weniger sorglos durchgeführt werden können. Die verheerenden Folgen der Virusmutationen in Grossbritannien, Südafrika und anderswo sind für die Schweiz schwer vorhersehbar. Daher hat der Gemeinderat sich notgedrungen dafür entschieden, eine Gemeindeversammlung auf den schnellstmöglichen Termin festzulegen, den 28. Januar 2021.

Der Gemeinderat dankt Ihnen für Ihr Verständnis. Bleiben Sie gesund und halten Sie Abstand!